NACHRICHTEN: Zoll Import/Export
UK / Neue Importvorschriften
Ende Oktober 2023 sollen, so ein Bericht der GTAI, erste Änderungen hinsichtlich der Importvorgaben in Großbritannien in Kraft treten. […]
Definition des „Einführers“ in Zollanmeldungen (Einfuhr)
Das „Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen – Ausgabe 2023“ enthält im Titel II Abschnitt III eine neue Definition des Einführers (Datenelement 13 04 000 000) zur Angabe in Zollanmeldungen bei der Einfuhr. […]
Ukraine / Info zur Nutzung des Gemeinsamen Versandverfahrens
Zum 01.10.2022 war die Ukraine dem „Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren“ und dem „Übereinkommen zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr“ beigetreten. Hierüber hat die deutsche Zollverwaltung berichtet. […]
REACH / Einfuhrkontrollen durch Zollbehörden
Seit Februar 2023 besteht eine erweiterte Einfuhrüberwachung des Zolls, mit der die Einhaltung von Vorschriften der REACH-Verordnung (EG) 1907/2006 (Verbote und Beschränkungen für Stoffe, Gemische und Erzeugnisse in Anhang XVII) kontrolliert wird. […]
ATLAS / Beantragung der unverzüglichen Mitteilung der Zollschuld anstatt einer Sicherheitsleistung
Mit der ATLAS-Info 0410/23 vom 15.02.2023 wurde u.a. mitgeteilt, dass ab dem ATLAS-Release 10.1 das Beantragen der unverzüglichen Mitteilung der Zollschuld nach Artikel 244 UZK-IA über die Unterlagencodierung „9DFB“ erfolgt. Das ITZ-Bund weist nun mit der ATLAS-Info 0434/23 vom 24.03.2023 (ATLAS-Einfuhr) ergänzend darauf hin, dass die Eintragung der Unterlage nur auf Vorgangs- bzw. Kopfebene einer Einzelzollanmeldung zu dem gewünschten Systemverhalten [...]
Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)
In Deutschland erfolgt die AEO-Antragstellung ab dem 25.02.2023 über den „Internetantrag AEO“ (IAEO) im Zoll-Portal. […]
VR China / Ausfuhrzölle 2023
Die Zolltarifkommission des Staatsrates der VR China hat die Exportzölle für das Jahr 2023 bekannt gegeben. Betroffen sind im Wesentlichen Erze von Blei, Zink, Zinn und Wolfram, Eisen in Rohformen, Kupfer, Nickel und Aluminium, Zink und Antimon sowie Waren daraus. Details ergeben sich aus Anhang 6 des Erlasses vom 28.12.2022. Der Anhang ist wie folgt aufgebaut: […]
VR China / Einfuhrlizenzen 2023
Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat mit Erlass Nr. 41 vom 30.12.2022 bekannt gegeben, für welche Waren bei der Einfuhr in die VR China Lizenzen erforderlich sind. […]
VR China / Zollsenkungen zum Jahresbeginn 2023
In China gelten weiterhin Zollsenkungen zur Entlastung chinesischer Verbraucher. […]
Schweiz / Neues Zoll-IT-System
Am 01.06.2023 ist es so weit: Das schweizerische Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) nimmt die erste Version des neuen Warenverkehrssystems «Passar» in Betrieb. […]
Zollabfertigung von Hilfslieferungen und Sachspenden in die Türkei und nach Syrien
Auch bei Spenden in Notlagen wie z.B. nichtkommerziellen Hilfslieferungen sind grundsätzlich die allgemein gültigen Zollvorschriften zu beachten. Dabei sind auch die außenwirtschaftsrechtlichen Verbote und Beschränkungen zu berücksichtigen. Insbesondere wird auf die Beschränkungen für Lieferungen nach Syrien verwiesen. […]
ATLAS / EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement“ und ICS2 Release 2
Mit der ATLAS-Info 0401/23 vom 19.01.2023 weist der Zoll auf den neuen Dienst „EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement“ hin. Dieser steht ab dem 22.02.2023 im Zoll-Portal zur Verfügung und löst die bisherige Pflege von Zertifikaten in der EU-Anwendung UUM&DS ab. […]
ATLAS / Einfuhr von Kunststoffküchenartikeln mit Ursprung oder Herkunft China bzw. Hongkong
Die Verordnung (EU) Nr. 284/2011 regelt die Einfuhr von Küchenartikeln aus Polyamid und Melamin, deren Ursprung oder Herkunft China bzw. Hongkong ist und die unter den KN-Code 3924 10 00 fallen. […]
Singapur wendet das System des Registrierten Ausführers (REX) an
Wie Germany Trade & Invest (GTAI) berichtet, findet im Rahmen des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und Singapur seit dem 01.01.2023 das System des Registrierten Ausführers (REX) Anwendung. […]
Merkblatt: Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen
Der Zoll hat das aktualisierte Merkblatt (Ausgabe 2023) zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen als Download kostenfrei bereitgestellt. […]
ATLAS: TARIC/EZT – Warenverkehr mit Madagaskar
Die EU-Kommission hat mitgeteilt, dass Madagaskar im Rahmen des ESA (Interimsabkommens zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits) das System des Registrierten Ausführers (REX) mit Wirkung ab 01.01.2023 anwendet. […]
EU / „Single-Window-Verfahren“ für Zoll veröffentlicht
Mit der Verordnung (EU) 2022/2399 des EU-Parlaments und des Rates vom 23.11.2022, veröffentlicht im ABL „L 317“ vom 09.12.2022, hat die EU im Zollrecht eine Single-Window-Umgebung eingerichtet. Der EU-Rat schafft somit eine einzige Anlaufstelle für den Zoll. […]
Warenverzeichnis Außenhandelsstatistik / Änderungen zum 01.01.2023
Die Zoll-Warennummern sind Basis für Zollanmeldungen bei der Ausfuhr und Einfuhr. […]
Brasiliens Importeure nutzen „Ex-tarifario“ Regime in 2022 weiter
Die Kammer für Außenhandel des Ministeriums für Wirtschaft (Câmara de Comércio Exterior) hat das „Ex-tarifario“ Regime mit den Resolutionen 322 (für Kapitalgüter) sowie 323 (für IT-Produkte) bis Ende 2025 verlängert. Zollsenkungen auf null Prozent gelten damit für zahlreiche Produkte des brasilianischen Zolltarifs zum Beispiel aus dem Bereich Maschinen, Apparate und Geräte (Kapitel 84, 85, und 90) seit dem 1. Mai [...]
Zoll / Änderungen in ATLAS-Ausfuhr und ATLAS-Einfuhr
Die ATLAS-Info 0380/22 informiert über fachliche Änderungen in ATLAS-Ausfuhr nach dem Wartungsfenster am 19.11.2022 sowie in ATLAS-Einfuhr (TARIC/EZT) ab dem 02.12.2022. […]
Umstellung auf das ATLAS-Release 9.1: Ende der weichen Migration
Am 13.11.2022 endet in den ATLAS Einfuhrverfahren und der Summarischen Anmeldung (SumA) die Phase der weichen Migration zur Umstellung auf das ATLAS-Release 9.1. […]
Türkei / Namensänderung von “Turkey” in “Türkiye” in Handelsdokumenten
Am 01.06.2022 haben die Vereinten Nationen offiziell die Namensänderung von “Turkey” in “Türkiye” im internationalen Sprachgebrauch angenommen. Nun wurde die EU-Kommission für Steuern und Zollunion (DG Taxud) vom türkischen Handelsministerium darüber informiert, dass die Türkei die Namensänderung auch bei Handelsdokumenten vornimmt. […]
ATLAS – Ausfuhr: Verwendung nationaler Warennummern des Kapitel 99
Für Teilnehmer im ATLAS-Ausfuhr (AES) Release 3.0 steht zur Übermittlung der Werte für das Datenfeld „Warennummer / Unterposition des Harmonisierten Systems“ derzeit die Codeliste „HScode“ (C0152) zur Verfügung. Diese Codeliste beinhaltet NICHT die folgende nationalen Warennummern (6-Steller): […]
ATLAS – Ausfuhr: Ausfuhrvorgänge mit Bestimmungsland Ukraine
Ab dem 01.10.2022 haben Teilnehmer, die die Ausfuhranmeldung mit einer AES 2.4 zertifizierte Software übermitteln, bei Ausfuhrvorgängen mit Bestimmungsland Ukraine als Art der Anmeldung (Ausfuhr) „EU“ anzugeben. […]
ATLAS – Versand / Beitritt der Ukraine zum Versandübereinkommen
Die Ukraine wird mit Wirkung zum 01.10.2022 dem Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren beitreten und entsprechend ab diesem Datum im Rahmen des NCTS am gemeinsamen Versandverfahren teilnehmen. […]