Am 29.06.2023 tagte der BDEx-Arbeitskreis Exportkontrolle erstmals wieder in Präsenzform, diesmal in Hamburg. In einer kurzweiligen Sitzung tauschten sich Mitgliedsunternehmen über aktuelle Themen und Herausforderungen in der Exportkontrolle aus. Die Bearbeitungszeiten auf Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung durch das BAFA haben zuletzt wieder deutlich zugenommen. Ein breiter Raum wurde der Auslegung von EU-Recht in Verbindung mit Sanktionsvorschriften jeglicher Ausprägung gewidmet. In Ergänzung dazu wurde ferner auf die Anwendung von Sanktionsklauseln in L/Cs, die in Konflikt mit der Boykottklausel (§ 7 AWV) stehen, eingegangen. Zum 01.07.2023 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Instrumentenkasten für die Absicherung von Exportgeschäften um die Einführung [...]