Nach den Vorschriften des Unionszollrechts sind die Zollbehörden gehalten, auf Antrag von Wirtschaftsbeteiligten verbindliche Zolltarifauskünfte („vZTA-Entscheidungen“) und verbindliche Ursprungsauskünfte („vUA-Entscheidungen“) zu erteilen.

Durch Verordnung (EU) 2024/1072 (ABL L vom 15.04.2024) zur Änderung der ergänzenden Verordnung (EU) 2015/2446 zum Unionszollkodex (neue Artikel 18a und 20a) sind jetzt auch Regelungen über die Erteilung von verbindlichen Zollwertauskünften („vZWA-Entscheidungen“) aufgenommen worden. Diese treffen eine Aussage über die geeignete Methode und die Kriterien der Ermittlung des Zollwertes. Die vZWA sind sowohl für den Inhaber der Entscheidung als auch für die Zollbehörden bindend und gelten für einen Zeitraum von drei Jahren.

Diese können nur unter bestimmten festgelegten Bedingungen zurückgenommen oder widerrufen werden. Eine rückwirkende Aufhebung ist regelmäßig ausgeschlossen. Begleitend zu dieser Regelung sind durch Verordnung (EU)2024/1071 Verfahrensvorschriften zur Anpassung der elektronischen Systeme der Zollverwaltungen aufgenommen worden. Die Änderungen finden ab dem 01.12.2027 Anwendung.

Quelle:
Amtsblatt der Europäischen Union vom 15.04.2024