Mit mehr als 500 Teilnehmern fand am 11.12.2019 in Frankfurt am Main der 11. Informationstag Exportkontrolle des BAFA statt.

Hieran nahmen auf Empfehlung des AHV NRW eine Vielzahl von Mitgliedsunternehmen teil. In einem Spektrum von Fachvorträgen wurden aktuelle Themen der Exportkontrolle praxisnah erläutert.

Am Vormittag stand z.B. der Status Quo der Novelle der EG-Dual-Use Verordnung (EU) 428/2009 auf der Agenda. Bisher konnte im Trilog-Verfahren (EU-Kommission, Rat und Europäisches Parlament) keine Einigung auf einen neuen Gesetzestext gefunden werden.

Anschließend wurde in einem weiteren Fachvortrag auf die Entwicklungen im Dual-Use-Bereich eingegangen. Voraussichtlich wird am 30.12.19 durch die Delegierte Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union der aktualisierte Anhang I der EG-Dual-Use Verordnung (EU) 428/2009 veröffentlicht. Auch in diesem Jahr gab es wieder umfassende Änderungen in der Güterliste, die die Exportkontrollregime in 2019 ausgearbeitet haben. Insbesondere erfolgt eine Anpassung der technischen Parameter einzelner Ausfuhrlistenpositionen. Gegenstand des Vortrags war auch die Empfehlung der Kommission 2019/1318 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle des Handels mit Dual-Use-Gütern.

Der Nachmittag stand u.a. im Zeichen der „Allgemeinen Genehmigungen“ auf EU- und auf nationaler Ebene, wobei die EU-Allgemeinen Genehmigungen stets Vorrang in ihrer Anwendung haben. Hier wurden zahlreiche Anwendungstipps anhand von Praxisbeispielen gegeben. Auch der Vortrag zum Thema „Optimierte Antragstellung“ war für die Teilnehmer ausgesprochen gewinnbringend und aufschlussreich. Auch das BAFA hat ein nachhaltiges Interesse daran, die Bearbeitungszeiten der Antragsverfahren so gering wie möglich zu halten. Daher gab es reichlich Hinweise, wie ggf. Rückfragen vom BAFA vermieden werden können.

In einem gesonderten Teil wurde auf Entwicklungen im Embargo-Bereich eingegangen. Anhand von Beispielen erläuterte der Referent das mittelbare und unmittelbare Bereitstellungsverbot.

Zu jedem Fachvortrag konnten Fragen aus dem Auditorium umfassend beantwortet werden. Die BAFA-Referenten standen im Anschluss für individuelle Fragen zur Vertiefung der Vortragsthemen an Stehtischen im Foyer zur Verfügung.

Insgesamt war der 11. Informationstag Exportkontrolle in jeder Hinsicht eine gelungene Fach- und Netzwerkveranstaltung. Eine gute Gelegenheit für unsere Mitgliedsunternehmen, sich umfassend zu informieren und sich mit anderen Teilnehmern über das breite Themenspektrum auszutauschen.

Für weitere Hintergrundinformationen steht die AHV NRW Geschäftsführung gerne zur Verfügung.