Aus unserem Mitgliederkreis erreichen uns vermehrt konkrete Anfragen betreffend der Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung (PSA), insbesondere von Mund-Nasen-Schutz-Masken aufgrund der Corona-Pandemie.

Anbei finden Sie in kompakter Form allgemeine Informationen zur Einfuhr und Inverkehrbringen von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA):

Schutzmasken sind zum einen als Medizinprodukte im Medizinproduktegesetz (§§ 6 und 9 MPG) bzw. in § 3 Medizinprodukteverordnung und andererseits als Persönliche Schutzausrüstung (PSA) unter der EU–Verordnung 2016/425 (vgl. Masken in Anhang II Ziffer 3.10.1) geregelt.

In beiden Fällen ist für Einfuhr und Inverkehrbringen erforderlich, dass ein Konformitätsverfahren durchlaufen wurde und eine CE-Kennzeichnung vorhanden ist.

Nach einer neuen Empfehlung der Kommission (EU) 2020/403 (ABL „L 79“ vom 16.03.2020) dürfen nun auch PSA, u.a. Schutzmasken, ohne CE-Kennzeichnung bereitgestellt werden. Allerding ist darauf zu achten, dass diese nur medizinischen Fachkräften zur Verfügung gestellt werden. Trotzdem müssen die Masken ein angemessenes Gesundheits- und Sicherheitsniveau besitzen. Mehr dazu finden Sie hier in dem Frage-Antwort-Katalog der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) unter dem Punkt: Was ist beim Import von Schutzausrüstung zu beachten ?

Eine ausführliche Übersicht über die verschiedenen Typen von Schutzmasken geben wiederum das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und die BAuA. Dort finden Sie eine Übersicht über Masken und Standards aus verschiedenen Drittländern.

Weiterführender Hinweis insbesondere zu Einfuhr und CE-Kennzeichnung: Die European Safety Federation hat eine Übersicht mit CE-Zertifikaten für persönliche Schutzausrüstungen erstellt, deren Gültigkeit bzw. Echtheit in Zweifel zu ziehen ist.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Einfuhr von PSA einschließlich der Schutzmasken von Einfuhrabgaben (Drittlandzoll, Einfuhrumsatzsteuer) befreit sein. Dies sieht ein an die Mitgliedstaaten der EU gerichteter Beschluss der EU-Kommission (2020/491) (ABL „L 103“ vom 03.04.2020) vor, der rückwirkend zum 30.01.2020 bis zunächst 31.07.2020 gilt.

Voraussetzung ist jedoch u.a., dass die Masken von bzw. im Auftrag von staatlichen Organisationen (siehe Beschluss 2020/491, Artikel 1, Buchstabe c) eingeführt werden und kostenfrei an Personen verteilt werden sollen, die an COVID-19 erkrankt, davon bedroht oder an der Bekämpfung des Ausbruchs beteiligt sind. Das gilt auch, wenn die Masken kostenfrei Personen zur Verfügung gestellt werden sollen, die an COVID-19 erkrankt, davon bedroht oder an der Bekämpfung des Ausbruchs beteiligt sind, wobei die Gegenstände Eigentum der in Artikel 1 Buchstabe c genannten Stellen oder Organisationen bleiben, oder wenn die Masken von Hilfsorganisationen zur Deckung ihres Bedarfs im Rahmen von Hilfsaktionen bestimmt sind.

Informationen zur zollrechtlichen Behandlung zollbefreiter/ abgabenbefreiter Corona-Hilfsgüter (u.a. Zollanmeldung unter Verwendung des EU-Codes C26, COVID-19-Hilfsgüter) finden Sie hier.

Erfahrungswerte nehmen wir weiterhin gerne und jederzeit entgegen.