Desinfektionsmittel unterfallen der EU-Biozid-verordnung (EU) 528/2012, die die Voraussetzungen für Zulassung und Inverkehrbringen regelt.

Vor dem Hintergrund der Corona-Situation hat die BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) über Erleichterungen bzw. nationale Ausnahmegenehmigungen für Flächendesinfektionsmittel und Händedesinfektionsmittel informiert.

Im Wege befristeter Allgemeinverfügungen sind bestimmte Biozidprodukte zur Flächendesinfektion und Biozidprodukte zur hygienischen Händedesinfektion, jeweils zur Abgabe an berufsmäßige Verwender, zugelassen worden.

Ferner weisen wir auf ein Merkblatt des VCI (Verband der Chemischen Industrie) hin, das alkoholsteuerrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Handdesinfektionsmitteln behandelt.