Das Finanzgericht (FG) Hamburg hat mit Urteil vom 10.12.15 (Az.: 4 K 38/14) entschieden, dass der Zollwert einer Ware neu zu berechnen sei, wenn ein Antidumpingzoll rückerstattet wird, der zuvor bei der Berechnung des Zollwertes nach Art. 33 Zollkodex (ZK) als Einfuhrabgabe nicht einbezogen worden war.

Das Gericht urteilte:

Entfällt die Rechtsgrundlage für die Erhebung eines Antidumpingzolls durch Ungültigerklärung der zugrunde liegenden Antidumpingverordnung durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs und wird infolge dessen der auf eingeführte Waren erhobene Antidumpingzoll erstattet, so ist der Zollwert neu zu berechnen und Einfuhrzoll nach zu erheben, wenn der Antidumpingzoll im Rahmen der ursprünglichen Zollwertberechnung gemäß Art. 33 Buchst. f) ZK als Einfuhrabgabe nicht in den Zollwert einbezogen worden war.

Das klagende Unternehmen hatte in diesem Fall den Zollwert auf Basis seines Verkaufspreises in der EU ermittelt.

Das Urteil mit voller Begründung finden Sie hier

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