Im Amtsblatt der Europäischen Union am 30.04.18 wurde die Bekanntmachung der Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen, auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit, mit Ursprung in Indien veröffentlicht.

Der Europäischen Kommission liegt ein Antrag nach Artikel 12 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 08.06.16 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern vor, wonach untersucht werden soll, ob sich die Antidumpingmaßnahmen gegenüber Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien auf die Ausfuhrpreise, die Weiterverkaufspreise oder die späteren Verkaufspreise in der Union ausgewirkt haben.

1.   Antrag auf Wiederaufnahme der Untersuchung wegen Absorption

Der Antrag wurde am 16.03.18 von Saint-Gobain PAM, Saint-Gobain PAM Deutschland GmbH, Saint-Gobain PAM España S.A. und Duktus (Production) GmbH eingereicht — vier Unionshersteller, auf die mehr als 90 % der gesamten Unionsproduktion von Rohren aus duktilem Gusseisen entfallen.

2.   Zu untersuchende Ware

Die zu untersuchende Ware ist definiert als Rohre aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) — mit Ausnahme von Rohren aus duktilem Gusseisen ohne Innen- und Außenbeschichtung („blanke Rohre“) — mit Ursprung in Indien, die derzeit unter dem KN-Code ex 7303 00 10 und ex 7303 00 90 (TARIC-Codes 7303001010, 7303009010) eingereiht werden.

3.   Geltende Maßnahmen

Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 der Kommission vom 17.03.16 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien in ihrer geänderten Fassung eingeführt wurde.

Die zu untersuchende Ware unterliegt ferner einem endgültigen Ausgleichszoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/387 der Kommission vom 17.03.16 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien eingeführt wurde.

4.   Gründe für die Wiederaufnahme der Untersuchung wegen Absorption

Die Antragsteller legten hinreichende Beweise dafür vor, dass die Preise für den Weiterverkauf an unabhängige Abnehmer in der Union nach dem Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung sowie vor und nach der Einführung der Antidumpingzölle auf Einfuhren der zu untersuchenden Ware gesunken sind. Dies hat die beabsichtigte Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen untergraben.

Das Beweismaterial im Antrag deutet darauf hin, dass sich der Preisrückgang nicht mit anderen Faktoren erklären lässt, wie etwa Veränderungen der Rohstoffpreise.

5.   Verfahren

Die Kommission kam nach Unterrichtung der Mitgliedstaaten und Indiens zu dem Schluss, dass der Antrag vom Wirtschaftszweig der Union oder in seinem Namen gestellt wurde und dass ausreichend Beweise für Absorption vorliegen; folglich nimmt sie hiermit die betreffende Untersuchung nach Artikel 12 der Grundverordnung wieder auf. Diese Untersuchung betrifft die derzeitigen Antidumpingzölle in Höhe von 14,1 % gegenüber Jindal Saw Limited und seinen verbundenen Unternehmen sowie gegenüber allen übrigen Unternehmen gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) 2016/388.

5.1.   Wiederaufnahme der Untersuchung der ausführenden Hersteller

Die Kommission wird Jindal und seinen verbundenen Unternehmen einen Fragebogen übermitteln, um für die Wiederaufnahme ihrer Untersuchung benötigte Informationen einzuholen. Gemäß den der Kommission vorliegenden Informationen führt Jindal derzeit als einziges Unternehmen in die Union aus und unterliegt als einziges Unternehmen dem Antidumpingzoll. Allerdings bezieht sich die Untersuchung nicht nur auf Jindal; vielmehr werden auch andere ausführende Hersteller gebeten, binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, und können in gerechtfertigten Fällen ebenfalls untersucht werden.

Binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union muss Jindal der Kommission mitteilen, ob es eine Überprüfung des Normalwerts nach Artikel 12 Absatz 5 der Grundverordnung beantragt. Erfordert die Wiederaufnahme der Untersuchung wegen Absorption eine erneute Überprüfung der Normalwerte, so können die Einfuhren bis zum Abschluss der Untersuchung nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung zollamtlich erfasst werden.

Sofern nichts anderes bestimmt ist, muss Jindal binnen 37 Tagen einen ausgefüllten Fragebogen übermitteln. Falls Jindal eine Überprüfung des Normalwerts beantragt, muss es innerhalb derselben Frist vollständige, ordnungsgemäß belegte Informationen über die Normalwerte vorlegen.

5.2.   Untersuchung der unabhängigen Einführer 

Die unabhängigen Einführer, welche die zu untersuchende Ware in die Union einführen, werden gebeten, bei dieser Wiederaufnahme der Untersuchung mitzuarbeiten.

Da eine Vielzahl unabhängiger Einführer von dem Verfahren betroffen sein dürfte, kann die Kommission, um die Wiederaufnahme der Untersuchung fristgerecht abschließen zu können, die Zahl der erneut zu untersuchenden unabhängigen Einführer auf ein vertretbares Maß beschränken, indem sie eine Stichprobe bildet. Das Stichprobenverfahren wird nach Artikel 17 der Grundverordnung durchgeführt.

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden kann, werden alle unabhängigen Einführer oder die in ihrem Namen handelnden Vertreter hiermit gebeten, binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen.

Ferner kann die Kommission mit den ihr bekannten Einführerverbänden Kontakt aufnehmen, um die Informationen einzuholen, die sie für die Auswahl der Stichprobe der unabhängigen Einführer benötigt.

Interessierte Parteien, die außer den verlangten Angaben weitere sachdienliche Informationen zur Auswahl der Stichprobe übermitteln möchten, müssen dies binnen 21 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union tun, sofern nichts anderes bestimmt ist.

Ist die Auswahl einer Stichprobe erforderlich, können die Einführer auf der Grundlage der größten repräsentativen Verkaufsmenge der zu untersuchenden Ware in der Union ausgewählt werden, die in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise erneut untersucht werden kann. Alle der Kommission bekannten unabhängigen Einführer und Einführerverbände werden von ihr davon in Kenntnis gesetzt, welche Unternehmen für die Stichprobe ausgewählt wurden.

Die Kommission wird den in die Stichprobe einbezogenen unabhängigen Einführern Fragebogen übermitteln, um für die Wiederaufnahme ihrer Untersuchung benötigte Informationen einzuholen. Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen die Parteien binnen 37 Tagen nach Bekanntgabe der Stichprobe einen ausgefüllten Fragebogen übermitteln.

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Quelle:

Amtsblatt der Europäischen Union "C 151" vom 30.04.18

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