Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1778 der Kommission vom 06.10.16 wurde ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in der VR China eingeführt.

Am 04.01.16 reichte die European Steel Association (Eurofer) einen Antrag im Namen von Herstellern ein, auf die zusammen mehr als 90 % der gesamten Unionsproduktion bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl entfallen. Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für die daraus resultierende Gefahr einer bedeutenden Schädigung. Diese Beweise waren ausreichend für die Einleitung der Untersuchung.
 
Auf diesen Antrag hin leitete die Europäische Kommission nach Artikel 5 der Grundverordnung (EG) 1225/2009 des Rates am 13.02.16 eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China  ein. Sie veröffentlichte eine entsprechende Einleitungsbekanntmachung  im Amtsblatt der Europäischen Union.
  
Anschließend leitete die Kommission die beiden folgenden Untersuchungen ein:

a) am 13.05.16 eine Antisubventionsuntersuchung betreffend die Einfuhren der gleichen Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China
b) und am 07.07.16 eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren der gleichen Ware mit Ursprung in Brasilien, Iran, Russland, Serbien und der Ukraine.
 
Am 05.04.16 reichte der Antragsteller einen Antrag auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China ein. Am 02.06.16 aktualisierte der Antragsteller seinen Antrag mit der Vorlage neuerer Finanzdaten. Am 11.08.16 zog er diesen Antrag jedoch zurück.

In der Einleitungsbekanntmachung wurden interessierte Parteien aufgefordert, sich bei der Kommission zu melden, um an der Untersuchung mitzuarbeiten. Die Kommission unterrichtete gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die chinesischen Behörden, die ihr bekannten Einführer, Lieferanten und Verwender sowie bekanntermaßen betroffene Händler und Verbände über die Einleitung der Untersuchung und bat sie um ihre Mitarbeit.

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

In der Einleitungsbekanntmachung kündigte die Kommission an, dass sie angesichts der großen Zahl der Unionshersteller eine Stichprobe dieser Unionshersteller bilden werde. Die Kommission bildete die Stichprobe unter Berücksichtigung einer ausgewogenen geografischen Verteilung auf der Grundlage der höchsten repräsentativen Produktions- und Verkaufsmengen. Sie unterrichtete die vorläufig ausgewählten Unternehmen und den Antragsteller. Die Kommission forderte interessierte Parteien auf, zu der vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen.

Einer der vorläufig ausgewählten Unionshersteller teilte der Kommission mit, dass er nicht zu einer Mitarbeit in der Lage sein werde. Außerdem wurde sowohl vonseiten des Verbands der italienischen Eisen- und Stahlindustrie (Federacciai) als auch von Eurofer angemerkt, dass Südeuropa in der vorläufigen Stichprobe nicht vertreten sei. Im Interesse einer ausgewogeneren geografischen Verteilung ersetzte die Kommission den Unionshersteller, der nicht zur Mitarbeit bereit war, durch einen Unionshersteller aus Südeuropa.

Die endgültige Stichprobe umfasste fünf Unionshersteller aus fünf verschiedenen Mitgliedstaaten. Auf die betreffenden Hersteller entfallen über 45 % der Unionproduktion.
 

Weitere Einzelheiten sind der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1778 der Kommission vom 06.10.16 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in der VR China zu entnehmen.
 
Quelle:

Amtsblatt der Europäischen Union (ABL "L 272" vom 07.10.16)

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