Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1777 der Kommission vom 06.10.16 wurde ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Grobbleche aus nicht legiertem oder anderem legierten Stahl mit Ursprung in der VR China eingeführt.

Am 13.02.16 leitete die Europäische Kommission nach Artikel 5 der Grundverordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren in die Europäische Union von Flacherzeugnisse aus nicht legiertem oder anderem legierten Stahl (ausgenommen rostfreier Stahl, Silicium-Elektrostahl, Werkzeugstahl und Schnellarbeitsstahl), warmgewalzt, nicht plattiert oder überzogen, nicht in Rollen, entweder mehr als 10 mm dick und mindestens 600 mm breit oder mindestens 4,75 mm, aber höchstens 10 mm dick und mindestens 2.050 mm breit mit Ursprung in der Volksrepublik China ein.

Die Kommission hat eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
 
Die Untersuchung wurde von der Kommission auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 04.01.16 von der European Steel Association (Eurofer) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mehr als 25 % der Unionsgesamtproduktion von Grobblechen entfiel.
 
Der Antrag enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise sind ausreichend für die Einleitung einer Untersuchung.

Im Anschluss an einen vom Antragsteller eingereichten und mit den erforderlichen Nachweisen versehenen Antrag veröffentlichte die Kommission am 10.08.16 die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1357 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Grobblechen mit Ursprung in der VR China ab dem 11.08.16 
 

In der Einleitungsbekanntmachung wurden interessierte Parteien aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen, um an der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission den Antragsteller, die anderen ihr bekannten Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller, die Behörden der VR China, die ihr bekannten Einführer, Lieferanten, und Verwender sowie die bekanntermaßen betroffenen Händler und Verbände gezielt über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Untersuchung schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung vor der Kommission und/oder dem Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen.

Darüber hinaus unterrichtete sie Hersteller in Australien, Brasilien, Kanada, Indien, Japan, der Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Russland, der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien, der Ukraine und den Vereinigte Staaten von Amerika über die Einleitung der Untersuchung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien mit, dass sie die Vereinigten Staaten von Amerika als Marktwirtschaftsdrittland (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung in Betracht zieht.

Die interessierten Parteien hatten Gelegenheit, zur Eignung des gewählten Vergleichslands Stellung zu nehmen und eine Anhörung vor der Kommission und/oder dem Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen.
 
In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der ausführenden Hersteller, der Unionshersteller und der unabhängigen Einführer in der Union bilden wird.

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Kommission bildete die Stichprobe unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung auf der Grundlage der größten repräsentativen Verkaufsmengen der gleichartigen Ware im Untersuchungszeitraum.

Die vorläufige Stichprobe setzte sich aus drei Unionsherstellern aus drei verschiedenen Mitgliedstaaten zusammen und machte mehr als 26 % der Gesamtverkäufe von Grobblechen durch die Unionshersteller aus, die sich gemeldet hatten. Die Kommission lud die interessierten Parteien ein, zu der vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen.

Der Antragsteller und das in die Stichprobe einbezogene Unternehmen brachten vor, es sei nicht angezeigt, dass Metinvest Trametal Spa (im Folgenden „Trametal“) in die Stichprobe einbezogen werde, da dieses Unternehmen kein integriertes Werk sei, sondern nur ein Reroller von Brammen, die es bei einem verbundenen Unternehmen in der Ukraine kauft, weshalb es für den Wirtschaftszweig der Union nicht repräsentativ sei.

Weitere Einzelheiten sind der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1777 der Kommission vom 06.10.16 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Grobbleche aus nicht legiertem oder anderem legierten Stahl mit Ursprung in der VR China zu entnehmen.

Quelle:

Amtsblatt der Europäischen Union (L 272 vom 07.10.16)

 

 

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