Es gibt eine Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der VR China und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Republik Korea und Taiwan.

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von hochfesten Garnen aus Polyestern (ausgenommen Nähgarne) ein, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger als 67 dtex, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter dem KN-Code 5402 20 00 eingereiht werden. 

Angesichts der Vielzahl ausführender Hersteller in der VR China, die an der Untersuchung, die zur Einführung des Antidumpingzolls geführt hatte, mitgearbeitet hatten, wurde unter den chinesischen ausführenden Herstellern eine Stichprobe gebildet; für die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen wurden individuelle Zollsätze von 0 % bis 5,5 % eingeführt, während für die anderen kooperierenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ein Zollsatz von 5,3 % festgesetzt wurde. Eine Auflistung dieser Unternehmen ist im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 enthalten. Der genannte Anhang wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 907/2011 des Rates geändert.

Für zwei kooperierende, nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen wurde eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung durchgeführt; für diese Unternehmen wurden Zollsätze von 0 % bis 9,8 % festgelegt. Für alle übrigen Unternehmen in der VR China wurde ein Zollsatz von 9,8 % eingeführt.

Nach Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 kann neuen ausführenden Herstellern in der VR China, welche der Kommission einen hinreichenden Nachweis darüber vorlegen, dass sie die in dem genannten Artikel festgesetzten Kriterien erfüllen, der Zollsatz für kooperierende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen von 5,3 % gewährt werden. Es handelt sich dabei um folgende Kriterien:

Das Unternehmen hat die betroffene Ware im Zeitraum der Ausgangsuntersuchung (01.07.08 bis 30.06.09) nicht in die Union ausgeführt. Es ist nicht mit einem der Ausführer oder Hersteller in der VR China verbunden, der den mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 eingeführten Maßnahmen unterliegt, es hat die betroffene Ware nach dem Zeitraum der Ausgangsuntersuchung, auf den sich die Maßnahmen stützen, tatsächlich in die Union ausgeführt oder ist eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen.

Das chinesische Unternehmen Zhejiang Kingsway High-Tech Fiber Co. Ltd. (im Folgenden „Antragsteller“) beantragte die Gewährung des für die kooperierenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen geltenden Zollsatzes (im Folgenden „Neuausführerbehandlung“).

Um festzustellen, ob der Antragsteller die in Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 aufgeführten Kriterien für die Neuausführerbehandlung erfüllt, wurde eine Überprüfung durchgeführt. Dem Antragsteller wurde ein Fragebogen zugesandt mit der Bitte, Belege dafür zu erbringen, dass er alle Kriterien des Artikels 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 erfüllt.

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Entscheidung der Frage benötigte, ob der Antragsteller die drei Voraussetzungen für die Gewährung der Neuausführerbehandlung erfüllte; anschließend prüfte sie diese Informationen. Im Betrieb des Antragstellers in Haining in der VR China wurde ein Kontrollbesuch durchgeführt. Der Antragsteller legte hinreichende Beweise dafür vor, dass er die drei Kriterien des Artikels 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 erfüllt.

Den Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1356 der Kommission vom 09.08.16 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der VR China und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Republik Korea und in Taiwan, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 907/2011, finden Sie hier.

Quelle: Amtsblatt der Europäischen Union, ABL "L 215" vom 10.08.16

 

© 2018 AHV NRW - Aussenhandelsverband Nordrhein-Westfalen e.V.