Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1369 der Kommission wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien geändert.

Am 20.12.14 leitete die Europäische Kommission eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt als Gusseisen mit Kugelgrafit) mit Ursprung in Indien in die Union ein. Am 11.03.15 leitete die Kommission eine Antisubventionsuntersuchung betreffend die Einfuhren der gleichen Ware mit Ursprung in Indien in die Union ein.
 
Am 18.09.15 erließ die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1559 (vorläufige Antidumpingverordnung). Die Kommission führte keinen vorläufigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen mit Ursprung in Indien ein.
  
Am 17.03.16 erließ die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 (endgültige Antidumpingverordnung) sowie die Durchführungsverordnung (EU) 2016/387 (endgültige Antisubventionsverordnung).
  
Im Einklang mit der Antidumpinggrundverordnung und der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates (im Folgenden „Antisubventionsgrundverordnung“) können Ausfuhrsubventionen und Dumpingspannen nicht kumuliert werden, da Ausfuhrsubventionen Dumping verursachen. Ausfuhrsubventionen senken die Ausfuhrpreise und erhöhen die Dumpingspannen. Daher berücksichtigte die Kommission die Tatsache, dass es sich bei drei der untersuchten Subventionsregelungen um Ausfuhrsubventionen handelte. Die Kommission senkte die endgültigen Antidumpingzölle in der Antidumpinguntersuchung um die Ausfuhrsubventionsbeträge, die in der parallelen Antisubventionsuntersuchung festgestellt wurden.

Der endgültige Antidumpingzoll wurde in der endgültigen Antidumpingverordnung für Electrosteel Castings Ltd (ECL) auf 0 % und für Jindal Saw Ltd (Jindal)  sowie alle übrigen Unternehmen auf 14,1 % festgesetzt. Die im Rahmen derselben Verordnung ermittelten Dumpingspannen lagen für ECL bei 4,1 % und für Jindal sowie alle übrigen Unternehmen bei 19,0 %. Daher war der eingeführte endgültige Antidumpingzoll niedriger als die endgültige Dumpingspanne, die für die beiden Unternehmen ermittelt wurde.

Artikel 2 der endgültigen Antidumpingverordnung (Durchführungsverordnung (EU) 2016/388) sah vor, dass die Sicherheitsleistungen, die die Antidumpingzölle und die Ausgleichszölle insgesamt übersteigen, freigegeben würden. Die Kommission wurde jedoch von mehreren nationalen Zollbehörden darauf hingewiesen, dass diese Bestimmung in ihrer derzeitigen Formulierung für Verwirrung sorgt, was die konkrete Umsetzung unter den speziellen Umständen des Falls anbelangt. Daher wird Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/388 geändert, um klarzustellen, dass nur die Sicherheitsleistungen, die die Dumpingspanne übersteigen, freigegeben werden müssen, da keine vorläufigen Ausgleichszölle eingeführt wurden.

Weitere Einzelheiten sind der Ausgabe des Amtsblatts der Europäischen Union (Quelle: ABL "L 217" vom 12.08.16) zu entnehmen. 

© 2018 AHV NRW - Aussenhandelsverband Nordrhein-Westfalen e.V.