Nach Veröffentlichung der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China erhielt die Europäische Kommission einen Antrag auf Einleitung einer Überprüfung.

Der Antrag wurde am 10. Februar 2016 von Borealis Agrolinz Melamine GmbH, OCI Nitrogen BV und Grupa Azoty Zaklady Azotow Pulawy SA im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mehr als 25 % der gesamten Unionsproduktion von Melamin entfallen.

Die Überprüfung betrifft Melamin, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.

Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 457/2011 des Rates eingeführt wurde.

Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem erneuten Auftreten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

Da die Volksrepublik China nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung als Land ohne Marktwirtschaft gilt, ermittelten die Antragsteller den Normalwert auf der Grundlage eines rechnerisch ermittelten Normalwerts (Herstellkosten, Verkaufs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten und Gewinne) in einem Drittland mit Marktwirtschaft, namentlich den Vereinigten Staaten von Amerika. Da zurzeit keine zuverlässigen Preise für Einfuhren aus der Volksrepublik China in die Union vorliegen, stützte sich die Behauptung, dass das Dumping wahrscheinlich erneut auftreten würde, auf einen Vergleich des so ermittelten Normalwerts mit dem durchschnittlichen Preis der Ausfuhren aus dem betroffenen Land in sämtliche Ausfuhrmärkte weltweit.

Die Antragsteller führten an, dass dieser Vergleich das Vorliegen von Dumping belege und dass ein erneutes Auftreten von gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land wahrscheinlich sei.

Den Antragstellern zufolge ist ein erneutes Auftreten der Schädigung wahrscheinlich. Die von den Antragstellern diesbezüglich vorgelegten Anscheinsbeweise lassen vermuten, dass die Einfuhren der zu überprüfenden Ware aus dem betroffenen Land in die Union im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen zunehmen werden, weil die Volksrepublik China über beträchtliche ungenutzte Produktionskapazitäten verfügt und der Unionsmarkt unter anderem aufgrund des Preisniveaus attraktiv bleibt.

Weitere Einzelheiten sind der Bekanntmachung der Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China zu entnehmen.

Quelle: Amtsblatt der Europäischen Union (ABL "C 167" vom 11.05.16)

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