Unter „Force majeur“ fallen im internationalen Handel unvorhersehbare bzw. unvermeidbare Ereignisse wie etwa kriegerische Auseinandersetzungen, Revolutionen, Naturkatastrophen, Feuer oder Pandemien u.ä. , die zu einem Wegfall der Lieferverpflichtung führen.

Allerdings wird die „höhere Gewalt“ von den nationalen Gesetzgebungen zum Teil sehr unterschiedlich interpretiert. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat die ICC (International Chamber of Commerce) – Germany eine neue Force-Majeure-Musterklausel in deutscher Fassung vorgestellt.

Mit dieser Klausel soll es den Vertragsparteien erleichtert werden, mit Hilfe eines international akzeptierten Textes zu vereinbaren, dass in Fällen höherer Gewalt eine Inanspruchnahme aus den vertraglichen Verpflichtungen entfällt.

Zu Einzelheiten verweisen wir auf eine Mitteilung der ICC Germany vom 18.09.2020. Dort besteht auch Zugang zur deutschsprachigen Textversion (Kurz- und Langfassung) mit näheren Erläuterungen zur Anwendung der Klausel.