Die EU-Kommission hat am 18.10.2021 eine Online-Konsultationsplattform für den EU-USA-Handels- und Technologierat eingerichtet, auf der die Beteiligten ihre Ansichten austauschen und gemeinsame Vorschläge für die anstehenden Arbeiten unterbreiten können. Exekutiv-VizepräsidentinMargrethe Vestager sagte dazu: „Eine solide und regelmäßige Zusammenarbeit mit allen Interessengruppen auf beiden Seiten des Atlantiks ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Erfolg des Handels- und Technologierats EU-USA“ Die Eröffnungssitzung in Pittsburgh sei vielversprechend gewesen, nun freue man sich darauf, einen strukturierten Kanal für Beiträge, Feedback und Fachwissen zu eröffnen. „Diese neue Plattform wird Transparenz gewährleisten, eine stärkere Beteiligung ermöglichen und dazu beitragen, unsere gemeinsamen Ansätze für eine erfolgreiche transatlantische Zusammenarbeit in den Bereichen Digitales und Technologie zu gestalten“, so Vestager.

Nach ihrem ersten Treffen in Pittsburgh im vergangenen Monat waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten einig, dass es wichtig sei, die verschiedenen Interessengruppen auf beiden Seiten des Atlantiks eng zu konsultieren, um ihr koordiniertes Vorgehen in wichtigen globalen Technologie-, Wirtschafts- und Handelsfragen zu besprechen. In diesem Zusammenhang hat die Kommission auf ihrer Online-Plattform „Futurium“ eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet, um Beiträge aller interessierten Parteien zum Handels- und Technologierat (TTC) zu sammeln.

Unternehmen, Denkfabriken, Gewerkschaften, gemeinnützige Organisationen und Umweltorganisationen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie andere Akteure der Zivilgesellschaft sind eingeladen, ihren Beitrag zu leisten, da sie für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA unerlässlich sind. Die Plattform ist nach einer einfachen Registrierung für alle zugänglich. Sie ermöglicht es interessierten Parteien, sich bei der Arbeit der zehn spezifischen TTC-Arbeitsgruppen Gehör zu verschaffen. Über diese Website können sie nicht nur ihre Ansichten einbringen, sondern erhalten auch wichtige Informationen und Aktualisierungen über die Fortschritte der verschiedenen Arbeitsgruppen.

Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident und Kommissar für Handel, erklärte: „Der Handels- und Technologierat EU-USA ist eine entscheidende Initiative, um die transatlantische Führungsrolle bei diesen Schlüsselthemen zu festigen. Wir wollen, dass er zu einer erfolgreichen Plattform mit einer breiten Beteiligung der Interessenträger wird, indem wir allen zuhören, die an diesen Themen beteiligt sind. Diese Plattform ist nur ein Teil unserer Öffentlichkeitsarbeit. Im Einklang mit unseren Verpflichtungen in Bezug auf Transparenz in Handelsfragen werden wir auf horizontaler Basis im Rahmen unserer regelmäßigen zivilgesellschaftlichen Dialoge mit der Zivilgesellschaft eine Bestandsaufnahme machen.“

Hintergrund

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel am 15.06.2021 den Handels- und Technologierat EU-USA (TTC) ins Leben gerufen. Der TTC dient als Forum für die EU und die USA zur Koordinierung von Ansätzen für wichtige globale Handels-, Wirtschafts- und Technologiefragen und zur Vertiefung der transatlantischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer Werte.

Zu den Arbeitsgruppen gehören folgende Themen:

  • Technologiestandards;
  • Klima und saubere Technologien
  • sichere Lieferketten
  • Informations- und Kommunikationstechnologien und -dienste (ICTS)
  • Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit
  • Data Governance und Technologieplattformen
  • Missbrauch von Technologie
  • Bedrohung von Sicherheit und Menschenrechten
  • Exportkontrollen
  • Investitionsprüfung
  • Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)
  • Zugang zu und Nutzung von digitalen Werkzeugen
  • globale Handelsherausforderungen.

Am 29.09.2021 fand in Pittsburgh, USA, die Eröffnungssitzung des TTC statt. Den Vorsitz führten die Vizepräsidenten der Kommission Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis gemeinsam mit dem US-Außenminister Antony Blinken, der Handelsministerin Gina Raimondo und der Handelsbeauftragten Katherine Tai. Im Anschluss an das Treffen wurde eine gemeinsame Erklärung mit einer ersten Reihe konkreter Ergebnisse veröffentlicht, nämlich Erklärungen zum Investitionsscreening, zu Ausfuhrkontrollen, zur künstlichen Intelligenz, zu Halbleitern und zu globalen Handelsherausforderungen. Das nächste Treffen des TTC ist für das Jahr 2022 geplant.

Weitere Hintergrundinformationen:
https://ec.europa.eu/germany/news/20211018-eu-usa-transatlantische-zusammenarbeit_de