Mit der neuen Marktüberwachungsverordnung wird sich das europäische Produktsicherheits-recht 2021 grundlegend verändern.

Sie tritt am 1.1. bzw. 16.7.2021 in Kraft.

Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels und der immer komplexeren globalen Lieferketten werden eine effektive Marktüberwachung und Zollkontrolle zu zentralen Voraussetzungen eines fairen Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt.

Die EU-Marktüberwachungsverordnung ist jedoch nicht nur für die Marktüberwachungsbehörden relevant; sie hebt darüber hinaus neue Aufgaben bzw. Pflichten für ganz unterschiedliche Wirtschaftsakteure aus der Taufe, die zum Teil bislang – wie insbesondere die Fulfilment-Dienstleister – vom europäischen Produktsicherheitsrecht noch gar nicht ausdrücklich erfasst wurden.

In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um neue Pflichten von in der EU ansässigen Wirtschaftsakteuren bezüglich der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen, die Meldung risikobehafteter Produkte und das Ergreifen geeigneter Maßnahmen zum Zwecke der Marktkorrektur.

Praktisch wichtig ist im Übrigen auch die Reform der behördlichen Informations- und Kommunikationssysteme wie z.B. RAPEX, die im Ergebnis zu einer wirksameren Ausgestaltung führen soll.

Die neue EU-Marktüberwachungsverordnung – Praxisleitfaden für die Herausforderungen im europäischen Produktsicherheitsrecht

Autor: Dr. Carsten Schucht

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ISBN: 978-3-8462-1161-8

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ISBN: 978-3-8462-1162-5

Auflage 02/2021
288 Seiten

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