Das Handelsabkommen EU–Japan tritt am 01.02.19 in Kraft.

Der 01.02.19 ist ein Meilenstein der Beziehungen zwischen der EU und Japan. An diesem Tag tritt das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) in Kraft. Damit entsteht eine Freihandelszone, in der über 600 Millionen Menschen leben und fast ein Drittel des gesamten BIP der Welt erwirtschaftet wird.

Am 21.12.18 haben die EU und Japan einander mitgeteilt, dass ihre jeweiligen Ratifizierungsverfahren abgeschlossen sind. Als letzten Schritt auf Seiten der EU hat der Rat gestern einen Beschluss über den Abschluss des WPA erlassen.

Überdies hat Japan der EU mitgeteilt, dass sein Verfahren zur Ratifizierung des Abkommens über eine strategische Partnerschaft (SPA) abgeschlossen ist. Somit wird ein Großteil des SPA ebenfalls ab dem 01.02.19 vorläufig angewandt. Das Abkommen tritt offiziell in Kraft, sobald es alle EU-Mitgliedstaaten ratifiziert haben.

Beide Abkommen wurden beim Gipfeltreffen EU-Japan am 17.07.18 unterzeichnet.

 

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Das WPA ist das größte Handelsabkommen, das die EU jemals geschlossen hat. 99 % der Zölle auf EU-Exporte nach Japan, die sich derzeit auf ca. 1 Mrd. Euro belaufen, werden wegfallen.

Das Abkommen, mit dem die derzeitigen japanischen Zölle auf Produkte wie Käse oder Wein abgeschafft werden, bietet neue Chancen für Agrarexporte aus der EU und schützt gleichzeitig europäische Rechte des geistigen Eigentums auf den japanischen Märkten. Daneben wird es Dienstleistungsmärkte öffnen und Unternehmen aus der EU den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Japan deutlich erleichtern.

Dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen liegen höchste Arbeits-, Sicherheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz­standards zugrunde. Es ist auch das erste Handelsabkommen, das ein ausdrückliches Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzübereinkommen enthält.

 

Abkommen über eine strategische Partnerschaft

Das SPA ist das erste Rahmenabkommen zwischen der EU und Japan überhaupt. Mit ihm werden die Zusammenarbeit und der Dialog bei einem breiten Spektrum bilateraler, regionaler und multilateraler Fragen verstärkt. Zudem werden darin die gemeinsamen Werte und Grundsätze, die die Grundlage einer vertieften und dauerhaften Zusammenarbeit zwischen den strategischen Partnern EU und Japan bilden, hervorgehoben. Hierzu zählen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie die Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Mit dem Abkommen wird die Zusammenarbeit in Bereichen wie Weltfrieden und internationale Sicherheit, Cyberkriminalität, Energieversorgungssicherheit, Klimaschutz, Innovation sowie Justiz und Strafverfolgung intensiviert.

 

Die Deutsche Zollverwaltung hat mit der ATLAS-Info 1221/19 (ATLAS-Einfuhr) am 28.01.19 Hinweise zum Warenverkehr mit Japan (WPA) herausgegeben. Auf der Grundlage dieses Abkommens werden die Einfuhrzölle für Waren mit Ursprung in Japan in den kommenden Jahren schrittweise abgebaut. Ab diesem Zeitpunkt können die ermäßigten Abgabensätze von Wirtschaftsbeteiligen beantragt und angewendet werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.  

Die Generalzolldirektion hat ein aktualisiertes Merkblatt EU-Japan-EPA mit Stand 18.01.19 herausgegeben.

Wirtschaftsbeteiligte, die Zollvergünstigungen in Anspruch nehmen wollen, müssen als Registrierter Ausführer (REX) registriert sein. Auch hierzu gibt es ein Merkblatt der deutschen Zollverwaltung.

 

Beschluss des Rates über den Abschluss des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU-JAPAN

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan – Website der Kommission

Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft im Amtsblatt der Europäischen Union (ABL "L 9" vom 11.01.19)

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ist erschienen im Amtsblatt der Europäischen Union ABL "L 330" vom 27.12.18.

 

 

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