Ausgleichsmaßnahmen der EU in Kraft getreten als Reaktion auf U.S. - Stahl- und Aluminiumzölle bei der Einfuhr in die USA

Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 21.06.18 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2018/886 veröffentlicht, wonach auf bestimmte U.S.-Produkte zusätzliche Einfuhrzölle in die EU erhoben werden. Diese Verordnung ist am 22.06.18, in Kraft getreten. Mit dieser Verordnung wird gleichzeitig die vorangegangene Durchführungsverordnung 2018/724 (ABL "L 122") vom 16.05.18 abgeändert, mit der bereits die Zolltarifpositionen der betroffenen Waren sowie die zeitliche Abfolge der Maßnahmen festgelegt worden waren.

Nach der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2018/886 (ABL "L 158" vom 21.06.18) werden die Maßnahmen in zwei Stufen verhängt:


Erste Stufe:

Auf Waren des Anhang I dieser Verordnung werden ab dem 22.06.18 zusätzliche Wertzölle von 10 % bzw. 25 % angewendet.

 

Zweite Stufe:

Auf Waren des Anhang II werden ab dem 01.06.21, oder ggf. früher, sobald die WTO - Rechtswidrigkeit der von den USA gegen europäische Produkte beschlossenen Maßnahmen festgestellt wird, zusätzliche Wertzölle in Höhe von 10 %, 25 %, 35 % bzw. 50 % angewendet.

Die Firmen sollten sich daher anhand der genauen Zolltarifpositionen in den Anhängen informieren, ob sie aktuell betroffen sind oder in 2021 betroffen sein werden.


Nach Art. 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/724 werden die zusätzlichen Zölle nicht verhängt, wenn vor dem 18.05.18 eine Einfuhrlizenz mit Zollbefreiung oder Zollermäßigung ausgestellt wurde, oder wenn der Einführer belegen kann, dass die Ware vor Anwendung der zusätzlichen Zölle aus den USA in die Union ausgeführt wurde.

Im Einklang mit dem WTO-Abkommen über Schutzmaßnahmen und den EU-Vorschriften bleiben die Ausgleichsmaßnahmen der EU solange in Kraft, wie die U.S.-Maßnahmen gelten.

Für einen Abgleich von Erfahrungswerten steht die AHV NRW Geschäftsstelle gerne zur Verfügung.

 

Quelle:

Amtsblatt der Europäischen Union

 

 

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