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Am 12.11.18 fand im Handelsblatt Wirtschaftsclub, Düsseldorf, eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema „Die USA nach der Kongresswahl“ statt. Eingeladen hatte die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP / Forum NRW) in Kooperation mit dem Handelsblatt, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, sowie dem Amerika Haus e. V. NRW. 

In seinem Impulsvortrag gab Herr Jürgen Hardt, MdB und Außenpolitischer Sprecher der CDU CSU-Fraktion, Einblicke in die Sichtweisen einzelner Kongressabgeordneter zu wirtschaftspolitischen Themen. Im Anschluss moderierte Herr Dr. Josef Braml, USA-Experte und Buchautor der DGAP, die Podiumsdiskussion. 

Die Steuerreform hat sich für die Republikaner positiv auf das Wahlergebnis der Midterm-Elections ausgewirkt. Inzwischen spürt die stahlverarbeitende Industrie die Importzölle, die die U.S.-Regierung auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium verhängt hat. Frau Angela Freimuth, MdL und Vizepräsidentin und Vorsitzende der USA-Parlamentariergruppe des Landtags NRW, unterstrich die Ausführungen von Herrn Hardt

Herr Sven Afhüppe, Chefredakteur des Handelsblatts, führte aus, dass die Demokraten nach der Wahl nunmehr in der Lage seien, eigene wirtschaftspolitische Ziele durchzusetzen. So rechne man spätestens beim nächsten drohenden Shutdown mit einer Forderung nach Steuererhöhungen. Die Konjunktur läuft in den USA noch sehr gut. Erfreulich sei vor allem das Ansteigen sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze, wenngleich viele U.S.-Amerikaner mehrere Jobs gleichzeitig haben. In den USA gibt innerhalb der Gesellschaft nach wie vor keine mehrheitsfähige Bewegung, die die Sozialpolitik stärker an den Bedürfnissen der eigenen Bevölkerung ausrichten könnte. 

Als unkalkulierbares Risiko wird die Iran-Politik des U.S.-Präsidenten eingestuft. Russland würde es nicht zulassen, dass der Iran gegenüber den USA einknicke. Die Beziehung zu Nordkorea sind inzwischen wieder auf dem Niveau wie vor dem Gipfeltreffen zwischen Trumpund Kim Jong Unim Juni 2018. Auch das sei sehr besorgniserregend. 

Weitere Hintergrundinfos unter www.ahv.nrw, Telefon: 0211/66908-28. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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Die nordrhein-westfälische Wirtschaft exportierte im Juli 2018 Waren im Wert von 16,9 Milliarden Euro.

Im Amtsblatt der EU (ABL "C 347" vom 28.09.18) wurde eine Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von geschweißten Rohren und Hohlprofilen mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl (ausgenommen nicht rostender Stahl) mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Russland und der Türkei bekannt gegeben.

Im Amtsblatt der EU vom 02.10.18 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1469 der Kommission ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und in der Ukraine bekannt gegeben.

Die deutsche Zollverwaltung hat am 01.10.18 ein überarbeitetes und aktualisiertes Merkblatt mit dem Titel „Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr“ veröffentlicht.

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